Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Am 15.12.2010 fand die von Abgeordneten und Öffentlichkeit gut besuchte Expertenanhörung zum Thema „innovative financing for development“ Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestags statt.

Programm:

Die erste Runde beleuchtete den aktuellen Stand der Umsetzung der Vereinbarungen von Monterrey und speziell den deutschen Anteil. Sprecher waren:

  • Peter Lanzet, VENRO
  • Dr. Peter Nunnenkamp, Institut für Weltwirtschaft Kiel

Die zweite Runde befasste sich in Umsetzung der Monterreybeschlüsse insbesondere mit Vorschlägen innovativer Finanzierungsinstrumente. Sachverständige waren hier:

  • P. Dr. Jörg Alt SJ und Peter Wahl, Kampagne „Steuer gegen Armut“
  • Frau Susanne Mauve, Kreditanstalt für Wiederaufbau
  • Dr. Peter Wolf, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik

Da lediglich die Kampagne „Steuer gegen Armut“ tatsächlich ein innovatives Instrument vorgeschlagen hat, während alle anderen existierende Instrumente bewerteten und kommentierten war das Interesse an unserem Beitrag größer als an den anderen.

Wir freuen uns sehr, dass die Obleute aller Parteien (ausgenommen die FDP) diese Expertenanhörung beschlossen haben. Die Kampagne hat diese Veranstaltung angeregt, weil wir damit der zweiten Forderung unserer Kampagne, nämlich Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer für Armutsbekämpfung und Entwicklung zu verwenden, mehr Nachdruck und Fundierung verleihen wollen. Dieses Ziel haben wir sicherlich erreicht.